Ein Bündnis aus IG Bau, Deutscher Mieterbund, Caritas und Anderen fordert auf Basis einer Untersuchung des Pestel Instituts bis 2030 eine deutliche Steigerung der Investitionen in den sozialen Wohnungsbau, um den Bestand von aktuell 1,2 Millionen auf 2,0 Millionen Wohnungen zu erhöhen. Laut Herrn Feiger, Chef der Gewerkschaft IG Bau, haben in Großstädten ca. 40 bis 50 Prozent der Haushalte Anspruch auf eine geförderte Wohnung.
Auf Nürnberg übertragen würde dies bedeuten, dass ca. 110000 bis 140000 Haushalte einen solchen Anspruch hätten und das bei einem aktuellen Bestand von ca. 18000 Sozialwohnungen. Wenn dies tatsächlich so wäre, was zu bezweifeln ist, wäre dies sicherlich ein untragbarer Umstand. Abgesehen davon, dass es an entsprechenden innerstädtischen Flächen fehlt, was sicherlich mit Angeboten im erweiterten Umfeld der Großstädte ausgeglichen werden könnte, fehlt es vor allem an notwendigen Kapazitäten in der Baubranche, was Herrn Feiger eigentlich klar sein sollte.
Darüber hinaus fehlt der gesamten Diskussion um mehr Sozialwohnungen ein Lösungsansatz, wie der Fehlbelegung durch Mieter, die teilweise schon nach wenigen Jahren nicht mehr berechtigt sind, entgegengewirkt werden kann. Besonders nach dem sich die meisten Bundesländer inklusive Bayern für die Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe, d.h. der Anpassung der Miete an die sich verändernde Einkommenssituation der Mieter, entschieden haben. Durchaus seriöse Schätzungen gehen heute davon aus, dass ca. 50 Prozent der Mieter von Sozialwohnungen aktuell keinen Anspruch mehr darauf haben, trotzdem aber, subventioniert durch Steuergelder, keine markt- und einkommensgerechten Mieten zahlen. Das entzieht tatsächlich Bedürftigen diesen Wohnraum und ist nicht sozial.
Leserbrief der am 08.10.2019 erschienenen Ausgabe der Nürnberger Zeitung, zu: „‚Verdoppelung ist nötig“ vom 23.08.2019
Hans-Joachim Böttcher, Nürnberg
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