Mietspiegel haben angesichts steigender Mieten und knappen Wohnraums zunehmend an Bedeutung gewonnen. Sie dienen der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete im frei finanzierten Wohnungsbau und können zur Begründung von Mieterhöhungen herangezogen werden.
Hauptanwendungsbereich von Mietspiegeln ist das gesetzliche Mieterhöhungsverfahren, mit dem der Vermieter die Zustimmung des Mieters zu einer Erhöhung der vereinbarten Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen kann. Darüber hinaus sind Mietspiegel eine wichtige Informationsquelle bei der Anwendung der so genannten Mietpreisbremse in angespannten Wohnungsmärkten, deren Einzelheiten von den Ländern festgelegt werden. Auch bei Neuabschlüssen von Mietverträgen außerhalb des Geltungsbereichs der Mietpreisbremse und bei Änderungen der Miethöhe sind Mietspiegel als Orientierungshilfe von Bedeutung.
Mietspiegel sollen Markttransparenz schaffen. Sie geben einen Überblick über die ortsübliche Vergleichsmiete. Man unterscheidet zwischen einfachen und qualifizierten Mietspiegeln. Eine Reform des Mietspiegelrechts ist am 1.7.2022 in Kraft getreten und seitdem für Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern verpflichtend. Mit der Reform wurden auch die methodischen Anforderungen an qualifizierte Mietspiegel festgelegt, um eine rechtssichere und wissenschaftlich fundierte Darstellung der ortsüblichen Vergleichsmiete zu gewährleisten.
Die ortsübliche Vergleichsmiete wird nach der gesetzlichen Definition aus den üblichen Entgelten gebildet, die in der Gemeinde oder einer vergleichbaren Gemeinde für Wohnraum vergleichbarer Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage in den letzten sechs Jahren vereinbart oder geändert worden sind.
Zur weiteren Stärkung des qualifizierten Mietspiegels wurde im Koalitionsvertrag vereinbart, dass für Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern einfache Mietspiegel nicht mehr ausreichen und qualifizierte Mietspiegel verpflichtend werden. Die ortsübliche Vergleichsmiete soll künftig aus den üblichen Entgelten gebildet werden, die in den letzten sieben Jahren vereinbart oder geändert wurden. Konkrete Handlungsempfehlungen zu den geplanten Änderungen werden derzeit erarbeitet.
Eigentumswohnung / WEG
(Foto: © ChiemSeherin, Pixabay)
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